Berechnungsgrundlage für Sequestervergütung im Konkursverfahren
Sequestervergütung
(ip/RVR) Zur Festsetzung der Vergütung des Sequesters im Konkursverfahren hatte sich der Bundesgerichtshof im Rahmen eines Altverfahrens zu äußern. Die…
News zu Zwangsversteigerungen
Notwendigkeit der Einschaltung einer Detektei
Vollstreckungskosten
(ip/RVR) Über die Notwendigkeit der Kosten einer Detektei in der Zwangsvollstreckung entschied kürzlich das Oberlandesgericht München. Die Beteiligte beantragte beim…
Berechnungsgrundlage für Sequestervergütung im Konkursverfahren
Sequestervergütung
(ip/RVR) Zur Festsetzung der Vergütung des Sequesters im Konkursverfahren hatte sich der Bundesgerichtshof im Rahmen eines Altverfahrens zu äußern. Die…
Heilung eines Zustellungsmangels gem. § 189 ZPO
Zustellungsmangel
(ip/RVR) Der 4. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 19. Mai 2010, IV ZR 14/08, entschieden, dass eine Heilung…
Zur materiellen Rechtskraft der Vergütungsfestsetzung
Verwaltervergütung
(ip/RVR) Erstmals nahm der Bundesgerichtshof durch seinen IX. Senat zu der Frage Stellung, ob der gerichtliche Festsetzungsbeschluss einer Verwaltervergütung in…
Aktenverwahrung durch Amtsnachfolger des Notars
Aktenverwahrungspflicht
(ip/RVR) Über die Aktenverwahrungspflicht des Amtsnachfolgers eines Notars entschied kürzlich der Bundesgerichtshof. Durch Verfügung des Präsidenten des Oberlandesgerichts wurde dem…
Zum Schutzantrag nach rechtskräftigem Zuschlag
Vollstreckungsschutzantrag
(ip/RVR) Das Bundesverfassungsgericht führte über die Unzulässigkeit eines Vollstreckungsschutzantrags nach Zuschlagserteilung auch bei möglicher durch die Zwangsversteigerung bedingter Lebensgefährdung des…
Keine Berliner Räumung aus Zuschlagsbeschluss
Räumung
(ip/RVR) Das Landgericht Bonn entschied kürzlich über die Möglichkeit einer “Berliner Räumung“ aus einem Zuschlagsbeschluss. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin infolge…
Begriff des Wohnsitzes während Wohlverhaltensphase
Mitteilungspflichten
(ip/RVR) Der Schuldner ist während der insolvenzrechtlichen Wohlverhaltensperiode dazu verpflichtet, jeden Wechsel der Anschrift dem Insolvenzgericht und dem Treuhänder unverzüglich…
Keine Restschuldbefreiung bei verschwiegenen Anfechtungsmöglichkeiten
Auskunftspflichten
(ip/RVR) Soweit Umstände für das Insolvenzverfahren von Bedeutung sein können und diese nicht deutlich zu Tage treten, ist der Schuldner…
Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung
Zwangsverwalter
(ip/RVR) Das OLG Frankfurt hat in seinem Urteil unter anderem wesentliche Aussagen darüber getroffen, ob der Zwangsverwalter zur Rechnungslegung gegenüber…
Anwendbarkeit der Saldotheorie bei "Schneeballsystem"-Einlagen
Insolvenzanfechtung
(ip/RVR) Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erneut mit der Anfechtung von Auszahlungen einer mit einem sogenannten „Schneeballsystem“ arbeitenden…